Donnerstag, 31. August 2023

fdGO – was ist das eigentlich?

"Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition." – BVerfGE 2, 1 (Ls. 2, 12 f.)

Die obige "Definition" könnte aus der Werbeabteilung eines Impfstoff-Herstellers stammen (es gibt keinen Virus-Nachweis und somit auch keinen "Impfstoff") und ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Begriffe "Freiheit", "Demokratie" und "gesellschaftliche Ordnung" weder politisch (Politik ist eine Sammlung von Erfahrungen und keine Wissenschaft) noch juristisch (was von der Politik abhängt, kann genauso wenig eine Wissenschaft sein), sondern allein ökonomisch zu definieren sind:

Freiheit in einer Zivilisation: Das uneingeschränkte Recht zur Beteiligung am Wettbewerb.
Demokratie (Volksherrschaft): Die Verwirklichung des Rechtes auf den vollen Arbeitsertrag.
Gesellschaftliche Ordnung: Korrekte Geld- und Bodenordnung für Freiheit und Demokratie.

Mit korrekter Geld- und Bodenordnung sind persönliche Freiheit und soziale Gerechtigkeit nicht gegensätzlich, sondern synonym und es entsteht die echte Soziale Marktwirtschaft = monopolfreie Marktwirtschaft (Paradies) ohne Privatkapitalismus (Erbsünde), wie beschrieben von Silvio Gesell in dem makroökonomischen Grundlagenwerk "Die Natürliche Wirtschaftsordnung durch Freiland und Freigeld". Dass Gesell die Bedeutungen in den Klammern nicht kannte, beweist, dass Freiheit und Demokratie zu verstehen sind, ohne die Zinsgeld-Religion – für die psychologische Anpassung an das zivilisatorische Mittelalter der kapitalistischen Marktwirtschaft – verstanden zu haben.
    Die echte Soziale Marktwirtschaft auf der Grundlage sozialökonomischer Wissenschaft wurde nie verwirklicht; wir haben eine "sozial gesteuerte Marktwirtschaft" (kapitalistische Marktwirtschaft mit angehängtem "Sozialstaat"), basierend auf der naiven "katholischen Soziallehre", für die sich der Begriff "soziale Marktwirtschaft" einbürgerte. Die kapitalistische Marktwirtschaft (Zinsgeld-Ökonomie) konnte nur solange halbwegs funktionieren, wie es nach dem zweiten Weltkrieg einen umfassenden Sachkapitalmangel gab und somit der Kapitalmarktzins ("Frucht vom Baum der Erkenntnis") hoch war. Was seit jeher verboten ist, wächst nicht auf "Apfelbäumchen", und so musste ab den 1970er Jahren gewöhnlicher und ab 2008 exzessiver Keynesianismus (künstliche Nachfrage-Stimulation) betrieben werden, um das Zinsgeld im Umlauf zu halten. Ab März 2020 wurde inverser Keynesianismus (künstliche Angebots-Verknappung) betrieben, was de facto einer Gewalt- und Willkürherrschaft des "lieben Sozialstaates" bis zum Weltuntergang gleichkommt.

Doch es besteht kein Grund zur Sorge: (Einheitsübersetzung 1980 / Offenbarung 21,3-5) Seht, die Wohnung Gottes unter den Menschen! Er wird in ihrer Mitte wohnen, und sie werden sein Volk sein; und er, Gott, wird bei ihnen sein. Er wird alle Tränen von ihren Augen abwischen: Der Tod wird nicht mehr sein, keine Trauer, keine Klage, keine Mühsal. Denn was früher war, ist vergangen. Er, der auf dem Thron saß, sprach: Seht, ich mache alles neu: Neues Grundgesetz
 

1 Kommentar:

  1. Freiheitliche demokratische Grundordnung ist schon ein toller Begriff;)

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